LV Niedersachsen und Bremen - Bremer Schuldenuhr läuft langsamer

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03.01.2012

Bremer Schuldenuhr läuft langsamer

Aber persönliche Schuldenlast bald bei 30.000 Euro je Einwohner

Die Bremer Schulden wachsen im neuen Jahr langsamer als in den beiden Vorjahren - gleichwohl steigt der Schuldenberg weiter kräftig an. Die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler „tickt“ aktuell mit 30,52 Euro pro Sekunde, nach 38,05 Euro in 2011 und 40,90 Euro in 2010. Der Schuldenstand steigt jedoch von 18,531 Milliarden Euro bis Ende des Jahres auf den Rekordwert von 19,496 Milliarden Euro. Entsprechend klettert der rechnerische Anteil eines jeden Bremers und einer jeden Bremerin an Landes- und Kommunalschulden von 28.047 Euro auf 29.508 Euro. Rechnet man die anteiligen Bundesschulden noch hinzu, um das ganze Ausmaß der öffentlichen Verschuldung zu zeigen, erreicht die Pro-Kopf-Verschuldung an der Weser zum Ende des Jahres 45.586 Euro. Nach Angaben des Bundes der Steuerzahler ist die durchschnittliche öffentliche Schuldenlast je Einwohner in keinem anderen deutschen Landesteil höher als in Bremen.

Land und Stadtgemeinde Bremen sehen für 2012 zusätzliche Schulden von 874 Millionen Euro vor, was dem diesjährigen prognostizierten Defizit entspricht. Die Seestadt Bremerhaven will sich mit ihren Eigenbetrieben um 91,5 Millionen Euro zusätzlich verschulden. Rund 70 Prozent der neuen Gesamtschulden werden benötigt, um die diesjährigen Zinslasten in beiden Städten in Höhe von 678 Millionen Euro zu schultern.

Positiv hebt der Bund der Steuerzahler hervor, dass im letzten Jahr die Steuerquellen besser als erwartet sprudelten und so die Nettokreditaufnahmen 2011 um rund 300 Millionen Euro niedriger ausfielen. Die Schuldenuhr konnte deshalb zu Jahresbeginn auf 18,531 Milliarden Euro „zurückgedreht“ werden, nachdem vor Jahresfrist noch mit einem Anstieg auf 18,831 Milliarden Euro gerechnet worden war.

Der Bund der Steuerzahler fordert den Bremer Senat auf, die weiterhin gute Wirtschaftslage zu nutzen, um die strukturellen Defizite und damit die Neuverschuldung stärker zurückzuführen als geplant. Mit den Sanierungshilfen vom Bund und den anderen Bundesländern müsse alles daran gesetzt werden, die unsägliche Schuldenspirale spätestens im Jahr 2019 zum Stillstand zu bringen.

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