Presse > Presseinformationen > 2009
09.11.2009
So belief sich das Mehr an Netto-Steuereinnahmen der Jahre 2007 und 2008 gegenüber dem Durchschnitt der Jahre 2004 bis 2006 auf 2.199 Millionen Euro, während dagegen die kommunale Gesamtverschuldung zwischen Ende 2006 und 2008 lediglich um 881 Millionen Euro sank.
Es sei anerkennenswert, dass immerhin 282 bzw. 69,8 Prozent der 404 Städte und Gemeinden mit verbesserter Finanzkraft in den Vorjahren die Verschuldung reduzierten. Allerdings blieben die meisten deutlich hinter ihren Möglichkeiten zurück. 218 Gemeinden setzten nicht einmal die Hälfte des Gesamteinnahmezuwachses der Jahre 2007 und 2008 im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2004 bis 2006 zur Schuldenreduktion ein. Zu bemängeln sei ferner, dass in 107 Fällen der Anteil der Entschuldung an der gestiegenen Finanzkraft nur weniger als 20 Prozent betrug. Lediglich 25 Gemeinden wendeten über 80 Prozent der verbesserten Finanzkraft für die Schuldenreduktion auf.
Zusätzliche Schulden machten trotz eines Einnahmeplus 118 Gemeinden. Somit haben 29,2 Prozent der 404 Kommunen mit verbesserter Einnahmesituation die Verschuldung nicht verringert sondern sogar noch erhöht. Keine Änderung der Kreditbestände gab es in vier Gemeinden. Hierzu zählen die schuldenfreien Gemeinden Lastrup und Molbergen aus dem Landkreis Cloppenburg sowie Dötlingen aus dem Landkreis Oldenburg. Nur 21 Kommunen hatten in den Jahren 2007 und 2008 weniger Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen zur Verfügung als im Durchschnitt der Jahre 2004 bis 2006. Von diesen machten 13 (61,9 Prozent) mehr Schulden aber acht (38,1 Prozent) bauten Schulden ab.
Positiv aufgefallen sind dem Bund der Steuerzahler die kreisfreien Städte Wolfsburg und Salzgitter. Denn beide Städte bauten Schulden in beachtlichem Ausmaß ab. Der Rückgang der Verbindlichkeiten überstieg hier die steuerlichen Mehreinnahmen. Gleiches galt unter anderem für die Städte Borkum, Cloppenburg und Gifhorn oder auch die Gemeinden Isernhagen und Nordholz. Die Städte Langenhagen und Nienburg (Weser) sowie die Gemeinde Kalefeld nutzten rein rechnerisch fast das gesamte Plus an Einnahmen zur Schuldenverringerung.
Trotz der gestiegenen Einnahmen blieb die Stadt Emden hinter ihren Möglichkeiten der Schuldenabsenkung zurück. Denn die Gesamtverschuldung sank nur um 7.644 TEuro bei einer Verbesserung der Einnahmen um 41.644 TEuro, was einen Anteil von 18,4 Prozent ausmachte. Auch die Stadt Wunstorf nahm mit 22.333 TEuro viel mehr ein und steckte lediglich 2.633 TEuro in die Entschuldung, was einem Anteil von 11,8 Prozent entsprach. Noch geringer war die Inanspruchnahme des Plus an Einnahmen zur Schuldentilgung unter anderem in den Städten Osterholz-Scharmbeck (Anteil 9,8 Prozent) und Helmstedt (2 Prozent).
Prägnante Beispiele für die 118 niedersächsischen Kommunen, die trotz verbesserter Einnahmen sogar zu weiteren Krediten griffen, waren die Städte Hildesheim (Einnahmeverbesserung 14.979 TEuro, Gesamtschuldenanstieg 38.254 TEuro) und Cuxhaven (Mehreinnahmen 26.955 TEuro, Schuldenzunahme 44.144 TEuro). In den Städten Delmenhorst und Lüneburg war es ebenfalls zu keiner Entschuldung gekommen. Durch die erheblichen Mehreinnahmen wurden viele dieser Städte erst in die Lage versetzt, ihre aktuellen Haushalte auszugleichen, so dass an eine Schuldenreduzierung nicht zu denken war.
Mit Blick auf die Entwicklung in den Landkreisen konnte ermittelt werden, dass bei verbesserten Einnahmen in 28 von ihnen der Gesamtschuldenstand aus lang- und kurzfristigen Schulden sowie Schulden der Eigenbetriebe- und -gesellschaften zurückging. Der Anteil der Schuldenrückführung an den Mehreinnahmen lag zwischen 2,2 und 97 Prozent, wobei 21 Landkreise weniger als 50 Prozent des Plus zur Entschuldung verwendeten. Trotz gewachsener Einnahmen griffen die anderen 10 Landkreise (26,3 Prozent) sogar auf zusätzliche Kredite zurück. Deshalb stieg der Gesamtschuldenstand zwischen den Stichtagen 31.12.2006 und 31.12.2008 an.
Die Analyse „Vergleich der Entwicklung von Finanzkraft und Verschuldung niedersächsischer Kommunen“ steht Ihnen hier zum Download bereit. Sie enthält eine Beispielrechnung und alle Daten der 463 niedersächsischen Kommunen zu den jeweiligen Entwicklungen.
Bund der Steuerzahler warnt vor ausufernder Kommunalverschuldung
Kommunaler Einnahme-Boom der Vorjahre entfachte keinen Entschuldungs-BoomEs sei anerkennenswert, dass immerhin 282 bzw. 69,8 Prozent der 404 Städte und Gemeinden mit verbesserter Finanzkraft in den Vorjahren die Verschuldung reduzierten. Allerdings blieben die meisten deutlich hinter ihren Möglichkeiten zurück. 218 Gemeinden setzten nicht einmal die Hälfte des Gesamteinnahmezuwachses der Jahre 2007 und 2008 im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2004 bis 2006 zur Schuldenreduktion ein. Zu bemängeln sei ferner, dass in 107 Fällen der Anteil der Entschuldung an der gestiegenen Finanzkraft nur weniger als 20 Prozent betrug. Lediglich 25 Gemeinden wendeten über 80 Prozent der verbesserten Finanzkraft für die Schuldenreduktion auf.
Zusätzliche Schulden machten trotz eines Einnahmeplus 118 Gemeinden. Somit haben 29,2 Prozent der 404 Kommunen mit verbesserter Einnahmesituation die Verschuldung nicht verringert sondern sogar noch erhöht. Keine Änderung der Kreditbestände gab es in vier Gemeinden. Hierzu zählen die schuldenfreien Gemeinden Lastrup und Molbergen aus dem Landkreis Cloppenburg sowie Dötlingen aus dem Landkreis Oldenburg. Nur 21 Kommunen hatten in den Jahren 2007 und 2008 weniger Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen zur Verfügung als im Durchschnitt der Jahre 2004 bis 2006. Von diesen machten 13 (61,9 Prozent) mehr Schulden aber acht (38,1 Prozent) bauten Schulden ab.
Positiv aufgefallen sind dem Bund der Steuerzahler die kreisfreien Städte Wolfsburg und Salzgitter. Denn beide Städte bauten Schulden in beachtlichem Ausmaß ab. Der Rückgang der Verbindlichkeiten überstieg hier die steuerlichen Mehreinnahmen. Gleiches galt unter anderem für die Städte Borkum, Cloppenburg und Gifhorn oder auch die Gemeinden Isernhagen und Nordholz. Die Städte Langenhagen und Nienburg (Weser) sowie die Gemeinde Kalefeld nutzten rein rechnerisch fast das gesamte Plus an Einnahmen zur Schuldenverringerung.
Trotz der gestiegenen Einnahmen blieb die Stadt Emden hinter ihren Möglichkeiten der Schuldenabsenkung zurück. Denn die Gesamtverschuldung sank nur um 7.644 TEuro bei einer Verbesserung der Einnahmen um 41.644 TEuro, was einen Anteil von 18,4 Prozent ausmachte. Auch die Stadt Wunstorf nahm mit 22.333 TEuro viel mehr ein und steckte lediglich 2.633 TEuro in die Entschuldung, was einem Anteil von 11,8 Prozent entsprach. Noch geringer war die Inanspruchnahme des Plus an Einnahmen zur Schuldentilgung unter anderem in den Städten Osterholz-Scharmbeck (Anteil 9,8 Prozent) und Helmstedt (2 Prozent).
Prägnante Beispiele für die 118 niedersächsischen Kommunen, die trotz verbesserter Einnahmen sogar zu weiteren Krediten griffen, waren die Städte Hildesheim (Einnahmeverbesserung 14.979 TEuro, Gesamtschuldenanstieg 38.254 TEuro) und Cuxhaven (Mehreinnahmen 26.955 TEuro, Schuldenzunahme 44.144 TEuro). In den Städten Delmenhorst und Lüneburg war es ebenfalls zu keiner Entschuldung gekommen. Durch die erheblichen Mehreinnahmen wurden viele dieser Städte erst in die Lage versetzt, ihre aktuellen Haushalte auszugleichen, so dass an eine Schuldenreduzierung nicht zu denken war.
Mit Blick auf die Entwicklung in den Landkreisen konnte ermittelt werden, dass bei verbesserten Einnahmen in 28 von ihnen der Gesamtschuldenstand aus lang- und kurzfristigen Schulden sowie Schulden der Eigenbetriebe- und -gesellschaften zurückging. Der Anteil der Schuldenrückführung an den Mehreinnahmen lag zwischen 2,2 und 97 Prozent, wobei 21 Landkreise weniger als 50 Prozent des Plus zur Entschuldung verwendeten. Trotz gewachsener Einnahmen griffen die anderen 10 Landkreise (26,3 Prozent) sogar auf zusätzliche Kredite zurück. Deshalb stieg der Gesamtschuldenstand zwischen den Stichtagen 31.12.2006 und 31.12.2008 an.
Die Analyse „Vergleich der Entwicklung von Finanzkraft und Verschuldung niedersächsischer Kommunen“ steht Ihnen hier zum Download bereit. Sie enthält eine Beispielrechnung und alle Daten der 463 niedersächsischen Kommunen zu den jeweiligen Entwicklungen.
Mitglieder-Login
Euro-Protestkarte
Broschüren bestellen!
Schwarzbuch 2011
