LV Niedersachsen und Bremen - Langenhagen steuerstärkste Stadt 2008

Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen rechnet aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise mit einem jähen Ende des Steuer-Booms in vielen Rathäusern und rückläufigen Steuereinnahmen. Die Krise dürfe aber nicht zu einer exzessiven Schuldenausweitung missbraucht werden. Vielmehr gelte es, mit aller Kraft die im Zuge der vorausgegangenen guten Wirtschaftslage teilweise großzügig ausgeweiteten kommunalen Ausgaben wieder auf ein verträgliches und dauerhaft finanzierbares Maß zurückzuführen.

Insbesondere sei ein starkes Absacken der Gewerbesteuereinnahmen zu erwarten, die die städtischen Steuereinnahmen im letzten Jahr gegenüber 2007 noch um dreizehn Prozent anstiegen ließen. Die höchsten Gewerbesteuereinnahmen je Einwohner erzielte 2007 und 2008 die Stadt Salzgitter mit 1.173 bzw. 1.052 Euro (netto, also abzüglich der Gewerbesteuerumlage). Die Flughafenstadt Langenhagen erreichte mit einem Netto-Aufkommen von 1.006 (2007) bzw. 1.023 (2008) die zweithöchsten Ergebnisse. Die Stadt Lingen (Ems) verdrängte 2008 mit 895 Euro je Einwohner die Landeshauptstadt Hannover (823 Euro) von dem 3. Platz. Zu den Gewerbesteuer schwächsten niedersächsischen Städten zählten im letzten Jahr erneut Delmenhorst und Garbsen mit einem Aufkommen von 161 bzw. 209 Euro je Einwohner. Auf die hinteren Plätze ist ebenfalls die Stadt Hildesheim abgerutscht, die 2008 nur noch Gewerbesteuereinnahmen von 203 Euro je Einwohner (2007: 358 Euro) verbuchen konnte.

Für die Stadtfinanzen von Bedeutung ist der 15-prozentige Gemeindeanteil an Lohn- und veranschlagter Einkommensteuer sowie der 12-prozentige Anteil an der Zinsabschlagssteuer. Die Städte Wolfsburg (353 Euro je Einwohner), Wolfenbüttel (336 Euro), Braunschweig (333 Euro) und Garbsen (326 Euro) schnitten dabei im letzten Jahr am besten ab. Nordhorn (226 Euro), Emden (239 Euro) und Wilhelmshaven (250 Euro) konnten dagegen nur vergleichsweise geringe Einkommensteueranteile verbuchen.

Die Grundsteuer B (bebaute und bebaubare Grundstücke außerhalb der Landwirtschaft) schwankte im letzten Jahr innerhalb einer Bandbreite von 242 Euro je Einwohner in Hannover und 99 Euro in Melle. Im Durchschnitt erzielten die 24 größten niedersächsischen Städte 159 Euro je Einwohner aus der Grundsteuer B.

Zu den vier aufkommenstärksten Steuerarten der Kommunen zählt mittlerweile auch der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Nach Wegfall des Kapitalanteils an der Gewerbesteuer erhalten die Gemeinden seit 1998 eine Beteiligung in Höhe von 2,2 Prozent an dem Aufkommen der Umsatzsteuer. Im Städtevergleich fällt auf, dass Hameln im Jahr 2008 mit 101 Euro je Einwohner hier das höchste Aufkommen erzielte. Es folgen Lingen (Ems) mit 91 Euro, Hannover mit 88 Euro und Wolfsburg mit 76 Euro. Am unteren Ende der Skala rangieren die Städte Garbsen (18 Euro), Cuxhaven (28 Euro) und Delmenhorst (30 Euro). Durchschnittlich erzielen die Städte einen Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer in Höhe von 51 Euro.

Von nur geringer finanzieller Bedeutung sind in den Städten die sogenannten "Bagatellsteuern", zu denen die Hunde-, die Vergnügungs- und die Zweitwohnungsteuer zählen. Sie machen in den Stadtkassen nur selten einen zweistelligen Euro-Betrag je Einwohner aus.

Anlage: Steuereinnahmen niedersächsischer Städte 2008