LV Niedersachsen und Bremen - Nachrichten

Die Ausstellungen im Museum und Park Kalkriese sowie im Osnabrücker Land sind zwar noch nicht vollständig abgerechnet, erste Zahlen vom Kunstprojekt „COLOSSAL“ liegen aber schon vor. In Bezug auf die Finanzen machte „COLOSSAL“ seinem Namen alle Ehre. Die zum Anlass „2000 Jahre Varusschlacht“ im Osnabrücker Land arrangierte Sonderausstellung überzog das ursprüngliche Budget von 500.000 Euro nämlich um 184.000 Euro. Mehr dazu

Nach Aussagen vieler Experten hat die Wirtschaft das Schlimmste überstanden und kommt allmählich wieder in Gang. Allerdings werden nun die Kommunen durch krisenbedingte Mindereinnahmen bei meist höheren Ausgaben verstärkt in die Mangel genommen. Beim Durchstöbern der Haushaltspläne/-entwürfe des Jahres 2010 verschiedener größerer niedersächsischer Städte wird diese missliche Lage deutlich. Mehr dazu

Seit den Sommerferien des Jahres 2009 wird in der Mensa des Schulzentrums in Groß Ilsede kein Essen mehr ausgegeben. Da der Mensabetrieb erst im August 2008 losging, gab es in den Räumen nur zwei Schulhalbjahre lang ein Mittagessen. Erst im Januar 2008 wurde der 3,2 Mio. Euro teure Mensabau, der nicht mit einer originären Großküche ausgestattet ist, eingeweiht. Mehr dazu

Zum Jahreswechsel mussten die Schuldenuhren des Bundes der Steuerzahler in Hannover und Bremen neu eingestellt werden. Sie rasen beide nun in Rekordtempo, was auf Finanzierungsdefizite in nie dagewesener Höhe sowohl im niedersächsischen wie auch im bremischen Staatshaushalt zurückzuführen ist. Es muss in den öffentlichen Haushalten endlich eisern gespart werden. Mehr dazu

Staatliche Konjunkturprogramme müssen, wenn sie denn für unausweichlich gehalten werden, schnell wirken. Andernfalls verpuffen die mit ihnen erhofften Effekte zur Krisenbewältigung. In puncto Geschwindigkeit wird die niedersächsische Umsetzung der Konjunkturpakete des Bundes von Wissenschaftlern des Hannoverschen Pestel-Instituts ausdrücklich gelobt. Mehr dazu

Sieben Jahre diskutierten und stritten Politiker der Stadt Leer (Ostfriesland) über die Errichtung eines Stadtteiltreffs in der Weststadt. Im Oktober dieses Jahres kam endlich die Einsicht, dass das Projekt nicht gebraucht und zu teuer wird, so dass der Verwaltungsausschuss einen Rückzieher machte und den geplanten Bau des Stadtteiltreffs ablehnte. Aus dem Steuersäckel werden deshalb nicht rund 250.000 Euro für eine unnötige Investition ausgegeben. Mehr dazu

Wie lange kann das gut gehen? Niedersachsens Schulden steigen und steigen. Von 2009 bis 2013 sollen 10,8 Milliarden Euro auf den ohnehin schon unverantwortlich hohen Schuldenberg draufgesattelt werden. Über 61 Milliarden Euro werden die Kreditmarktschulden des Landes voraussichtlich zum Ende 2013 betragen. Mehr dazu

In den meisten niedersächsischen Kommunen sorgen krisenbedingte Einnahmeausfälle und steigende Ausgaben etwa zur Konjunkturstützung für teilweise erhebliche Haushaltslöcher, die mit neuen Schulden gestopft werden. Wenn in Zeiten des konjunkturellen Aufschwungs die Steuerquellen wieder sprudeln, soll verstärkt konsolidiert werden, heißt es aus vielen Rathäusern. Was ist am Versprechen von der Schuldenrückführung in konjunkturell besseren Zeiten dran? Mehr dazu

Die demographische Entwicklung stellt die niedersächsischen Kommunen vor neue Herausforderungen. Es gilt u. a. den Bildungsbereich den Gegebenheiten anzupassen. Denn angesichts sinkender Schülerzahlen wird es vor allem im ländlichen Raum zunehmend schwieriger, das gewohnte Bildungsangebot nebst Schulen kostengünstig vorzuhalten. Mehr dazu

Groß war die Medienresonanz auf die Veröffentlichung des Schwarzbuches „Die öffentliche Verschwendung“ am 15. Oktober 2009. Die Hörfunksender berichteten den ganzen Tag über krasse Verschwendungsfälle, die Fernsehsender brachten am Abend Zusammenfassungen und am folgenden Tag war der Bund der Steuerzahler mit diesem Thema in allen Tageszeitungen. Mehr dazu