LV Niedersachsen und Bremen - Steuerzahlergedenktag am 4. Juli 2010

Am Sonntag, dem 4. Juli 2010, fand der diesjährige Steuerzahlergedenktag statt. Bis exakt 7.47 Uhr dieses Tages haben die Steuer- und Abgabenzahler nach den Berechnungen des Bundes der Steuerzahler für den Staat gearbeitet, danach arbeiten sie wieder für sich selbst. Ermittelt werde der Steuerzahlergedenktag auf Grundlage der volkswirtschaftlichen Einkommensbelastungsquote. Anhand dieser Quote werde deutlich, wie viel der Staat vom Einkommen seiner Bürger und Unternehmen über Steuern und Sozialabgaben einbehalte. Für 2010 werden es nach dem Bund der Steuerzahler 50,5 Prozent sein.

Der diesjährige Steuerzahlergedenktag finde zehn Tage früher statt als 2009. Grund seien verschiedene Entlastungen, die sich positiv auf die Einkommensbelastungsquote auswirken. Etwa im Gesundheitsbereich die verbesserte Abzugsfähigkeit von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen sowie die erste volle Jahreswirkung der Absenkung des Krankenversicherungsbeitrags um 0,6 Prozentpunkte. Im Steuerbereich wirkten sich die Korrekturen beim Lohn- und Einkommensteuertarif mit der Anhebung des Grundfreibetrages von 7.835 Euro auf 8.004 Euro sowie die Verschiebung der Tarifeckwerte um jeweils 330 Euro zum 1. Januar 2010 positiv aus. Auch die parallele Anhebung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages trüge zur Entlastung bei.

Auf die Notwendigkeit dieser Maßnahmen habe der Bund der Steuerzahler mehrfach hingewiesen. Deshalb sei es gerade ein Erfolg für die Steuerzahler, dass die diesjährige Einkommensbelastungsquote von 50,5 Prozent die niedrigste der vergangenen zehn Jahre sei. Im Vorjahr betrug diese noch 52,5 Prozent. Obwohl die Verringerung um 2 Prozent an sich ein positives Signal sei, müsse jedem bewusst sein, dass der Staat immer noch mehr als die Hälfte der Einkommen von Bürgern und Unternehmen einbehalte. Politisches Ziel müsse es daher sein, dass sich Arbeit wieder lohne.