LV Niedersachsen und Bremen - Trotz satter Einnahmezuwächse nur magere Schuldenrückführung

Mit einem Rückblick auf die „guten Jahre“ 2007 und 2008 ist der Bund der Steuerzahler dieser Fragestellung nachgegangen und hat die Einnahme- und Verschuldungsentwicklung von 463 niedersächsischen Kommunen näher untersucht.

Auf der Einnahmenseite ergab sich folgendes Bild: 404 Städte und Gemeinden sowie 38 Landkreise profitierten von einer positiven Einnahmeentwicklung der Jahre 2007 und 2008 im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2004 bis 2006. In nur 21 Fällen verschlechterten sich die Einnahmen.

Der Blick auf die Schuldenseite zeigte, dass bei 68,2 Prozent der 425 Städte und Gemeinden sowie 73,7 Prozent der 38 Landkreise die Gesamtverschuldung zurück ging. 30,8 Prozent der Städte und Gemeinden aber auch 26,3 Prozent der Landkreise machten zwischen den Stichtagen 31.12.2006 und 31.12.2008 weitere Schulden.

282 der 404 Städte und Gemeinden mit verbesserter Finanzkraft (69,8 Prozent) führten die Gesamtverschuldung zurück. Allerdings blieben die meisten deutlich hinter ihren Möglichkeiten zurück. 218 Gemeinden setzten nicht einmal die Hälfte des Einnahmezuwachses zur Schuldenreduktion ein. Zusätzliche Schulden machten trotz Einnahmeplus 118 Gemeinden (29,2 Prozent). Keine Änderung der Kreditbestände gab es in vier Gemeinden. Von den 21 Kommunen mit verringerten Ein-nahmen machten 13 mehr Schulden, aber acht bauten Schulden ab.

Salzgitter und Wolfsburg bauen Kreditschulden ab

Positiv aufgefallen sind die kreisfreien Städte Wolfsburg und Salzgitter, weil der Rückgang der Verbindlichkeiten die steuerlichen Mehreinnahmen überstieg. Gleiches galt u.a. für die Städte Borkum und Gifhorn sowie für die Gemeinden Isernhagen und Nordholz.

Trotz gestiegener Einnahmen war die Schuldenabsenkung in der Stadt Emden eher gering (Anteil der Schuldenreduktion an den Mehreinnahmen 18,4 Prozent). Auch die Stadt Wunstorf steckte lediglich 11,8 Prozent in die Entschuldung. Noch weniger vom Einnahmeplus wurden zur Schuldentilgung u.a. in den Städten Osterholz-Scharmbeck (Anteil 9,8 Prozent) und Helmstedt (2 Prozent) verwendet.

Prägnante Beispiele für die 118 Kommunen, die trotz verbesserter Einnahmen sogar zu weiteren Krediten griffen, waren die Städte Hildesheim (Einnahmeplus 14.979 TEuro, Gesamtschuldenanstieg 38.254 TEuro) und Cuxhaven (Mehreinnahmen 26.955 TEuro, Schuldenzunahme 44.144 TEuro).

Fazit: Einige Kommunen führten zwar vorbildlich Schulden zurück, viele blieben jedoch hinter ihren Möglichkeiten der Schuldenabsenkung zurück. Demnach sind Zweifel am Versprechen von einer konsequenten Schuldenrückführung in konjunkturell besseren Zeiten angebracht. Auch in krisenbedingt schwierigen Zeiten dürfen deshalb nicht übermäßig Schulden aufgenommen und die Konsolidierung der überschuldeten Haushalte nicht aufgeschoben werden. Alle Einsparmöglichkeiten müssen ergriffen werden. Andernfalls wachsen die Schuldenberge ins Unermessliche.

Die gesamte Analyse steht hier zum Download bereit. Sie enthält eine Beispielrechnung und alle Daten der 463 niedersächsischen Kommunen zu den jeweiligen Entwicklungen.