LV Niedersachsen und Bremen - Wolfsburg ist Spitze bei Steuereinnahmen 2009

Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen sieht angesichts der Zahlen des Jahres 2009 insgesamt dennoch keine dramatische Verschlechterung der Einnahmesituation der niedersächsischen Städte. Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise lagen die Steuereinnahmen zwar überwiegend unter dem Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre. Es müsse dabei jedoch berücksichtigt werden, dass das Steueraufkommen in den Vorkrisenjahren außerordentlich stark angestiegen war. Die Städte Wolfsburg, Emden, Lingen (Ems), Hameln, Celle, Oldenburg, Cuxhaven und Delmenhorst nahmen im Krisenjahr 2009 mehr Steuern ein als im Fünf-Jahres-Durchschnitt. Wolfsburg, Emden sowie Hameln verzeichneten sogar die höchsten Steuereinnahmen (netto) der vergangenen fünf Jahre. Die Netto-Einnahmen von Oldenburg (863 Euro pro Kopf) und Cuxhaven (726 Euro) lagen in etwa so hoch wie zu Zeiten des Boom-Jahres 2008 mit 869 Euro bzw. 730 Euro.

Das Aufkommen aus der Gewerbesteuer zeigt im Städtevergleich ein unterschiedliches Bild. Die höchsten Gewerbesteuereinnahmen (abzüglich Gewerbesteuerumlage) konnte Wolfsburg mit 978 Euro pro Einwohner verbuchen. Im Jahr 2008 rangierte die Autostadt noch auf Platz 5 (810 Euro). Die Seehafenstadt Emden, im Jahr 2008 noch an siebenter Stelle, kam in 2009 auf das zweitbeste Ergebnis (707 Euro pro Kopf). Den vorherigen Spitzenreiter 2008 Salzgitter traf es 2009 am brutalsten. Die Gewerbesteuereinnahmen rutschten von 1.052 Euro auf 284 Euro (12. Rang) ab. Neben Wolfsburg und Emden konnten in 2009 die Städte Hameln (532 Euro), Celle (466 Euro), Oldenburg (375 Euro) und Cuxhaven (274 Euro) überdurchschnittlich hohe Gewerbesteuereinnahmen erzielen. Schlusslichter unter den 24 Städten sind Goslar (173 Euro), Delmenhorst (161 Euro) und Garbsen (106 Euro).

Der für Kommunen mittlerweile sehr bedeutsame Gemeindeanteil an der Einkommensteuer verringerte sich in 2009 im Vergleich zum Superjahr 2008. Trotzdem nahmen die Städte mehr ein als im Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre. Außerdem lagen die 2009er Werte nie unter denen der Jahre 2005 bis 2007. Die Pro-Kopf Einnahmen waren also auch in 2009 auf hohem Niveau. Am höchsten lagen die anteiligen Einkommensteuereinnahmen in Wolfsburg (349 Euro), Braunschweig (315 Euro), Hannover (306 Euro) und Wolfenbüttel (305 Euro). Auf den hintersten Plätzen fanden sich, wie schon im Jahr 2008, Wilhelmshaven mit 226 Euro, Emden mit 217 Euro und Nordhorn mit 204 Euro je Einwohner.

Eine weitere Finanzierungsquelle für die Kommunen stellt deren Anteil an der Umsatzsteuer dar. Wie schon in den Jahren 2005 bis 2008 erzielte Hameln auch im letzten Jahr das beste Ergebnis. 88 Euro pro Kopf erhielt die Stadt vom Umsatzsteueraufkommen. Im vorvergangenen Jahr waren es noch 101 Euro und im Fünf-Jahres-Durchschnitt 91 Euro. Hannover lag mit 86 Euro nah am Spitzenreiter Hameln. An dritter Stelle folgt Wolfsburg mit 84 Euro je Einwohner. Die geringsten anteiligen Einnahmen an der Umsatzsteuer erzielten Delmenhorst (30 Euro), Cuxhaven (29 Euro) und Garbsen (19 Euro). In fast allen Städten kletterten die anteiligen Einnahmen des Jahres 2009 auf den höchsten Wert der vergangenen fünf Jahre und lagen deutlich über dem Durchschnitt der Jahre 2005 bis 2009. Somit ist die Umsatzsteuer eine verlässliche Einnahmequelle der Kommunen, mit der gut kalkuliert werden könne, meint der Bund der Steuerzahler.

Die Pro-Kopf-Einnahmen aus der Grundsteuer B, welcher bebaute und bebaubare Grundstücke außerhalb der Land- und Forstwirtschaft unterliegen, waren im letzten Jahr wie erwartet robust. Auf den höchsten Pro-Kopf-Wert in Höhe von 244 Euro kam Niedersachsens Landeshauptstadt. Die geringsten Einnahmen aus der Grundsteuer B hatte die Stadt Melle (103 Euro). Alle der untersuchten 24 größeren Städte nahmen 2009 mehr ein als im Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre. Wobei der Grundsteuer B-Hebesatz im Jahr 2007 in Hildesheim (von 400 auf 450 Prozent), Wolfenbüttel (von 340 auf 308 Prozent) und Nordhorn (um 28 Prozentpunkte auf 348 Prozent), im Jahr 2008 in Stade (um 15 Punkte auf 385 Prozent) und im letzten Jahr in Peine (von 298 auf 340 Prozent) erhöht wurde.

Für den Bund der Steuerzahler sind die ständigen Klagen der Kommunen über fallende und unzureichende Steuereinnahmen nicht nachvollziehbar. Denn das Steueraufkommen werde regelmäßig an den ungewöhnlichen Rekordeinnahmen des Jahres 2008 gemessen. Damit werde in der Öffentlichkeit ein falscher Eindruck erweckt, meint der Bund der Steuerzahler.

Die Tabelle mit detaillierten Angaben unterteilt nach Steuereinnahmeart in Euro je Einwohner für die 24 größeren niedersächsischen Städte erhalten sie HIER zum Download.