LV Niedersachsen und Bremen - VW-Standorte mit vollen Steuerkassen

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02.05.2013

VW-Standorte mit vollen Steuerkassen

Steuerkraft-Vergleich der 20 größten niedersächsischen Städte

Die Steuereinnahmen in den 20 einwohnerstärksten Städten Niedersachsens haben sich sehr positiv entwickelt. Der Durchschnittswert der Pro-Kopf-Steuereinnahmen in der zurückliegenden Fünfjahresperiode 2008-2012 lag um bemerkenswerte 28,9% über dem Vergleichswert im Zeitraum 2003-2007, obwohl die schwere Wirtschafts- und Finanzkrise 2009 auch in Niedersachsen ihre Spuren hinterließ. Die Gewerbesteuer wuchs mit durchschnittlich 34,4% besonders kräftig. Insgesamt nahmen die 20 untersuchten Städte im Jahr 2012 über 2,9 Milliarden Euro Steuern ein. Wir fordern, die Steuerzuwächse zum Abbau der städtischen Altschulden zu nutzen.

Die Untersuchung basiert auf den gemeldeten Istwerten des Netto-Steueraufkommens (also abzüglich der Gewerbesteuerumlage) – lediglich bei den Städten Wolfsburg, Oldenburg und Cuxhaven musste auf die im Haushalt veranschlagten Sollwerte 2012 zurückgegriffen werden. Im Jahr 2012 verfügten danach Wolfsburg (2054 Euro) und Emden (1864 Euro) über die höchsten Steuereinnahmen je Einwohner, gefolgt von den Städten Langenhagen (1774 Euro) und Hannover (1698 Euro). Die Großstädte Braunschweig (1315 Euro), Salzgitter (1296 Euro), Göttingen (1125 Euro), Osnabrück (1117 Euro) und Oldenburg (962 Euro) finden sich im Mittelfeld wieder. Vergleichsweise schwache Werte weisen Garbsen (795 Euro), Cuxhaven (773 Euro), Delmenhorst (737 Euro), Nordhorn (726 Euro) und Wilhelmshaven (653 Euro) auf.
Das Gewerbesteueraufkommen in den 20 untersuchten Städten belief sich im vergangenen Jahr auf rund 1,53 Milliarden Euro, was einem Anteil von 50,7% an den gesamten Steuereinnahmen entspricht. Während die übrigen Steuereinnahmen (Grundsteuer, Bagatellsteuern, Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer) relativ gleichmäßig verteilt sind, resultieren die Unterschiede bei den Pro-Kopf-Steuereinnahmen primär aus der Gewerbesteuer. So überstiegen die Pro-Kopf-Gewerbesteuereinnahmen Wolfsburgs (1407 Euro) diejenigen von Schlusslicht Wilhelmshaven (179 Euro) um fast das Achtfache. Bei der Gesamtbetrachtung aller Steuereinnahmen verblieb Wilhelmshaven an letzter Position, war aber „nur noch“ um das Dreifache unterlegen.

Besonders positiv entwickelten sich in dem untersuchten Zehnjahreszeitraum die Einnahmen in Wolfsburg und Emden, wo weit überdurchschnittliche Steuerzuwächse von 141,5% bzw. 62,0% pro Einwohner in der Periode 2008-2012 gegenüber 2003-2007 erzielt werden konnten. Durch die Betrachtung von Fünf-Jahres-Zeiträumen fallen einmalige Ausreißer kaum ins Gewicht. Unter den fünf größten Städten des Landes hat Braunschweig mit einem Anstieg von 35,8% die beste Entwicklung genommen. Stagnierende Pro-Kopf-Steuereinnahmen verzeichnete lediglich Hildesheim (+0,9%). Weit unterdurchschnittliche Zuwächse sind auch in Wilhelmshaven (+14,6%), Lüneburg (+14,2%), Salzgitter (+12,3%) und Lingen (Ems) (+7,4%) zu beobachten.

Noch stärker divergieren die städtischen Einnahmen speziell aus der Gewerbesteuer, die besonders eng mit der lokalen Wirtschaftskraft verbunden ist. Auch bei dieser Einzelsteuer setzten sich Wolfsburg (+156,3%) und Emden (+115,9%) deutlich ab. Doch auch Cuxhaven (+66,8%), Braunschweig (+60,4%), Celle (+49,5%) oder Langenhagen (+40,0%) verzeichneten deutlich überdurchschnittliche Pro-Kopf-Zuwächse in der Periode 2008-2012 gegenüber dem vorhergehenden Fünf-Jahres-Zeitraum. Einen Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen je Einwohner mussten lediglich Lingen (Ems) (-1,5%) und Hildesheim (-26,6%) verkraften.

Wir weisen außerdem auf die problematische Schwankungsanfälligkeit der ertragreichen Gewerbesteuer hin. So schwankten im gesamten Untersuchungszeitraum die durchschnittlichen Gewerbesteuereinnahmen fast dreimal so stark wie die übrigen städtischen Steuereinnahmen. Dies erschwert den Kämmerern die Haushaltsplanung und befeuert vor allem in ertragsschwächeren Zeiten die Schuldenaufnahme oder die Kürzung von Investitionen.

Die Untersuchung im Wortlaut steht auch zum Download bereit.

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